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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von myoon (Version vom 10.6.2009)

„myoon “ bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst bzw. die MUX smart communication GmbH und deren Betrieb des Dienstes unter der Bezeichnung myoon.

Präambel

Mit der Anmeldung als Nutzer bei der MUX smart communication GmbH akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von myoon (im Folgenden die „AGB“ genannt).

myoon betreibt unter verschiedenen Domains (myoon.com, myoon-lessons.com, myoon-bands.com etc.) sowie unter verschiedenen Subdomains (blog.myoon.com) und Aliases dieser Domains die Dienste von myoon. Alle Websites, auf denen MUX smart communication GmbH die Dienste von myoon zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die „myoon-Websites“ genannt.

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der MUX smart communication GmbH, unabhängig davon, auf welcher der myoon-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt.

Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von myoon mit der MUX smart communication GmbH, Weißenfelser Str. 84, 04229 Leipzig. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der MUX smart communication GmbH, können dem Impressum entnommen werden.

Das Angebot der Dienste von myoon richtet sich ausschließlich an Personen über 18 Jahren.

Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der myoon-Websites erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.

1. Gegenstand

1.1 Die myoon-Websites bieten registrierten Nutzern zwei Nutzungsvarianten an: a) einen unentgeltlichen Eintrag in eine der myoon Plattformen sowie b) ein entgeltlicher Eintrag zur Vermittlung von Geschäftskontakten. Die Mitgliedschaft im entgeltlichen Bereich wird im Folgenden „Bezahl-Accounts“ genannt.

1.2 Einzelheiten zu den Entgelten der Bezahl-Accounts sind auf den myoon-Websites im Bereich „Leistungen“ geregelt. Die dort genannten Preise sind inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und bindend. Die Entgelte für die Bezahl-Accounts sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Debitverfahren, insbesondere der akzeptierten Kreditkarten, oder mittels der dort angebotenen Onlinezahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. Die Nutzer können Rechnungen über die Entgelte der Bezahl-Accounts unter my myoon abrufen, nachdem Sie vorher aktiv per E-Mail darüber informiert worden sind.

1.3 Die MUX smart communication GmbH stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Die MUX smart communication GmbH ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den myoon-Websites zu entfernen.

1.4 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der myoon-Websites technisch nicht zu realisieren ist. Die MUX smart communication GmbH bemüht sich jedoch, die myoon-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich der MUX smart communication GmbH stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den myoon-Websites führen, entsprechend ist die etwaige Geltendmachung von Schäden ausgeschlossen.

1.5 Die MUX smart communication GmbH bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. Die MUX smart communication GmbH beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über die myoon-Websites Verträge untereinander schließen, ist die MUX smart communication GmbH hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Die MUX smart communication GmbH haftet nicht, falls über die myoon-Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. Die MUX smart communication GmbH haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen oder eingegangene Verpflichtungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.

2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung

2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der myoon-Websites zu registrieren.

2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, der MUX smart communication GmbH Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.

Der Nutzer darf bei den Rechnungsdaten keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.

2.3 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.

2.4 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Die MUX smart communication GmbH wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

2.5 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der myoon-Websites ab. Die MUX smart communication GmbH nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der myoon-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und der MUX smart communication GmbH zustande.

2.6 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren.

2.7 Die MUX smart communication GmbH kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den myoon-Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. MUX smart communication GmbH leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

3. Widerrufsrecht für Verbraucher

Sofern sich der Nutzer bei myoon zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:

3.1 Widerrufsrecht

Der Nutzer kann die Registrierung für die unentgeltliche oder für die Bezahl-Accounts innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail – support@myoon.com) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch myoon, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.

Der Nutzer kann ferner die Registrierung für die Bezahl-Accounts innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail – support@myoon.com) widerrufen, nachdem er von einer unentgeltlichen Mitgliedschaft zu den entgeltlichen Bezahl-Accounts gewechselt ist. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Bezahl-Accounts durch myoon, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt in jedem der vorstehenden Fälle die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail – support@myoon.com) übermittelt werden. Die entsprechende E-Mail-Adresse der Mux smart communication GmbH wird dem Nutzer nach seiner Registrierung per E-Mail übersandt.

3.2 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch Nr. 2) bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 3.1, wenn die Mux smart communication GmbH mit der Ausführung der Dienstleistungen von myoon, für die sich der Nutzer registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder wenn der Nutzer die Ausführung der Dienstleistungen von myoon, für die sich der Nutzer registriert hat, selbst veranlasst hat (z. B., indem der Nutzer Dienstleistungen von myoon in Anspruch genommen hat, die myoon dem Nutzer im Rahmen der vom Nutzer bei der Registrierung gewählten Mitgliedschaft bereitstellt).

3.3 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an myoon zurückgewähren, muss er myoon insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.

4. Pflichten des Nutzers

4.1 Der Nutzer ist verpflichtet,

4.1.1 ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu leisten.

4.1.2 Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den myoon-Websites erlaubt ist. Die vom Nutzer übermittelten Fotos dürfen keine fremden Firmenlogos enthalten. Fotos der myoon-Mitarbeiter bilden hierbei eine Ausnahme.

4.1.3 bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den myoon-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,

beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, MUX smart communication GmbH -Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,

pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,

andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG),

gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben.

4.1.4 die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten: anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).

4.2 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:

Manipulative Nutzung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der myoon-Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den myoon-Websites angebotenen Dienste von der MUX smart communication GmbH zur Verfügung gestellt werden.

Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von jedweder Software, Texten, Bildern, Quelltexten und Datenbanken, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der myoon-Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der myoon-Websites und daher ausdrücklich untersagt.

Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der myoon-Websites oder von anderen Nutzern.

Die Vervielfältigung der Musikstücke und/oder Playlisten, die Herstellung von Kopien und / oder Mitschnitten einzelner Musikstücke und/oder Playlisten und die kommerzieller Nutzung der Musikstücke und / oder Playlisten der Nutzer sind ausgeschlossen, insbesondere die Veräußerung, Verteilung und der Vertrieb.

Die Nutzung von GEMA-pflichtigen entgeltlichen Leistungen und Musikstücke, für die keine Genehmigung vorliegt,

jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der myoon-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

5. Änderungen der Dienste auf den myoon-Websites

Die MUX smart communication GmbH behält sich vor, die auf den myoon-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

6. Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

6.1 Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann in dem Bereich „mein myoon / Buchungen verwalten“ vorgenommen werden.

6.2 Der Nutzer und die MUX smart communication GmbH können die Bezahl-Accounts ohne Angabe von Gründen fristlos tagtäglich kündigen. Eine Rückerstattung der anteilig auf Monatsbasis anfallenden Entgelte bei den Bezahl-Accounts ist ausgeschlossen. Die Kündigung kann unter support@myoon.com vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den myoon-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der Bezahl-Accounts durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten.

6.3 Kündigung aus wichtigem Grund durch die Mux smart communication GmbH. Ein wichtiger Grund für die MUX smart communication GmbH liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses für myoon unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen der MUX smart communication GmbH und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:

Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,

der Ruf der auf den myoon-Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist);

der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;

oder der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer im Rahmen der Plattform.

6.4 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 6.3 kann die MUX smart communication GmbH unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 6.3 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,

Ausspruch einer Abmahnung oder

Sperrung des Zugangs zu allen Diensten der myoon-Websites.

6.5 In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:

Die MUX smart communication GmbH kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 6.3 aus wichtigem Grund,

Die MUX smart communication GmbH sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 6.4 oder

der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich der MUX smart communication GmbH stammt.

7. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

7.1 Die MUX smart communication GmbH übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der myoon-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Die MUX smart communication GmbH gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

7.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der myoon-Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese unter support@myoon.com melden.

8. Kundendienst/Support

Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit der MUX smart communication GmbH oder zu den Diensten von myoon über HYPERLINK “mailto:support@myoon.com” support@myoon.com oder per Fax oder Brief übermitteln.

9. Haftung von myoon

Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen dieMUX smart communication GmbH (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

Die Einschränkungen gelten nicht, soweit die Schäden durch die Betriebshaftpflichtversicherung der MUX smart communication GmbH gedeckt sind und der Versicherer an die MUX smart communication GmbH gezahlt hat. Die MUX smart communication GmbH verpflichtet sich, die bei Vertragsabschluss bestehende Deckung aufrechtzuerhalten.

Ansprüche wegen Schäden des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

10. Freistellung

10.1 Der Nutzer stellt die MUX smart communication GmbH von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen die MUX smart communication GmbH wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den myoon-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt die MUX smart communication GmbH ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen die MUX smart communication GmbH wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der myoon-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle der MUX smart communication GmbH aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche der MUX smart communication GmbH bleiben unberührt.

Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

10.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die MUX smart communication GmbH nach Wahl der MUX smart communication GmbH auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der myoon-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch die MUX smart communication GmbH sofort einstellen.

11. Ergänzung zur Datenschutzerklärung

Die MUX smart communication GmbH ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an die MUX smart communication GmbH übermitteln, äußerst wichtig ist. Die MUX smart communication GmbH beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben. Die MUX smart communication GmbH wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen.

12. Rechte an Inhalten

myoon hat damit das Nutzungsrecht an allen Beiträgen zu den von ihr betriebenen Diskussionsforen und an allen Profildarstellungen. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von myoon nicht gestattet.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.

13.2 Die MUX smart communication GmbH behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. myoon wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. myoon wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

13.3 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an die MUX smart communication GmbH per E-Mail mit dem von jeder der myoon-Websites aus erreichbaren Kontaktformular abgeben. Die MUX smart communication GmbH kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

13.4 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.

13.5 Erfüllungsort ist der Sitz der MUX smart communication GmbH.

13.6 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der MUX smart communication GmbH.

13.7 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.

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